Wieviel kostet ein Gebrauchsmusterschutz?
Sie können Ihre Geschäftsidee durch ein Gebrauchsmuster vor Nachahmung schützen. Hierzu müssen Sie Ihre Erfindung beim Patentamt anmelden.
Das Gebrauchsmuster ist ein relativ unproblematisches Schutzrecht, das Sie schnell bekommen können. Allerdings ist der Preis dafür, dass das Patentamt keine sachliche Prüfung vornimmt. Es wird daher nicht geprüft, ob Ihr Gebrauchsmuster rechtsbeständig ist. Es kann daher sein, dass Ihr Gebrauchsmuster eingetragen wird und durch Löschungsverfahren problemlös gelöscht werden kann, da es nicht neu und erfinderisch ist.
Ein Nachteil des Gebrauchsmusters ist seine kurze Schutzdauer. Ein Patent kann maximal 20 Jahre Schutz gewähren. Bei einem Gebrauchsmuster ist die maximale Schutzdauer auf 10 Jahre beschränkt.
Das Gebrauchsmuster ist nur rechtsbeständig, wenn es neu und erfinderisch ist. Außerdem sollte eine gewerbliche Anwendbarkeit gegeben sein. Es ist dabei nicht wichtig, auf welchem Gebiet die gewerbliche Anwendbarkeit liegt.
Nicht alles kann durch ein Gebrauchsmuster geschützt werden. Insbesondere Verfahren sind vom Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen. Außerdem können Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Computerprogramme als solche, also Computerprogramme, die keinen technischen Charakter aufweisen, und betriebswirtschaftliche, organisatorische oder geschäftliche Pläne nicht als Gebrauchsmuster geschützt werden, da keine Technizität vorliegt.
Sie benötigen Informationen zu einem geplanten Gebrauchsmuster:
Gebrauchsmuster
Gesetz